Etikettenschwindel oder eine Schwalbe macht noch keine Sommer!

Kurz tut lediglich das, was für die ÖVP seit Jahren in den Gemeinden und Ländern ein Erfolgsrezept ist: er baut sich eine Persönlichkeitswahlliste mit Unterstützung der ÖVP. Diese Listen heißen dann „Zukunft für…“, „wir für….“, „Gemeinsam für …“ oder so ähnlich. Auf diesen Listen befinden sich ÖVPler, JVPler und Parteifreie. Jedenfalls steht einer an der Front, der diese Liste gründet und sich seine durchgängige Mannschaft, eher weniger Frauschaft, sucht.
In manchen Gemeinden gibt es nicht mal mehr eine eigene Liste wo ÖVP drauf steht, drinnen ist allerdings immer eines, ÖVP.

Nun stülpt die letzte Hoffung, in Form von Kurz, der einst großen Partei, dieses Konzept bundesweit über. Warum, weil es funktioniert, zumindest in der kleinen Struktur Gemeinde und Land – ob das für den Bund gilt, wird sich zeigen.

Was bedeutet das aber tatsächlich für die WählerInnen?
Bekommt man so wirklich gewählte MandatarInnen, die frei von Parteienideologie entscheiden, mit neuen Inhalten, mit Chance auf Veränderung? Nein. Man bekommt was drin ist – ÖVP.

Nur weil an der Spitze einer steht, der sich mit unfassbar viel Macht ausstattet, weil er es kann und weil es der Rest der Partei zulässt. Oder besser, es sich scheinbar wünscht, den Retter, den Erlöser also endlich gefunden hat. Sozusagen lieber den Spatz in der Hand… heißt das ja noch lange nicht, dass man seine politische Sozialisierung an der Garderobe aufhängt und mit Ihr den ganzen Staub daran, der schon stark verfilzt ist.

Hat es trotzdem Chancen für unser Land? Vielleicht, aber ich bin mehr als skeptisch, dass es reicht um auch nur eine Regierungsperiode durchzustehen.
Wie es jedoch um eine Partei und Ihre Pfründe steht, wo es möglich ist, derartige Forderungen zu stellen und derartig viel Zuspruch zu bekommen, das spricht Bände. Und jeder halbwegs vernünftige oder weiterhin auf den eigenen Vorteil bedachte ÖVPler wird dem Plan zustimmen, geht es doch auch nach der Wahl um die Macht im eigenen Revier (der WKO, dem Bauernbund, ÖAAB, staatsnahen Betrieben & Co.) Und was tun, wenn er dann noch dazu die letzte Hoffnung ist? Wenn es faktische keinen Ausweg gibt. Man hat sich ja schließlich selber die letzten 60 Jahre in diese Pattsituation hineinmanövriert!

Na dann, gratuliere ich der ÖVP für Ihr eigens produziertes Schlammassel, dem Herrn Kurz dafür, dass er erst zum richtigen Zeitpunkt sein wahres Gesicht gezeigt hat und Österreich zu seinem italienischen Ruf – kein Land hatte weniger lange Regierungsperioden, wir sind ihm auf den Fersen.

Wir dürfen aber glaube ich eines nicht vergessen, eine Schwalbe macht noch keinen Sommer! Wir brauchen aber dringend einen politischen Sommer, damit wir unser Land voran und vor allem zum blühen bringen. Ich glaube nicht, dass das mit der ÖVP, egal was auf der Verpackung steht, möglich sein wird.

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